Anita Stangl II

Anita Stangl ist Gründerin und Sprecherin der „Bürgerinitiative Hände weg vom Olympiapark“. Bis zum 25. März haben die Innsbrucker noch Zeit, die  mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Die Initiative will die Pläne der IIG, Teile des Olympiaparks im O-Dorf zu verbauen, durchkreuzen. 1620 Unterschriften für dieses Anliegen hat man im Jänner übergeben, aber nicht, um damit eine Bürgerinitiative gemäß Stadtrecht einzuleiten, sondern es war nur eine Bitte an die Bürgermeisterin, zu helfen, weil sie keine Lobby haben. Dass dieses Anliegen des O-Dorfs nie von Interesse für Gesamt-Innsbruck sein werde, ist Stangl klar. Deshalb sei eine offizielle Bürgerinitiative von niemandem beantragt worden und von vornherein zum Scheitern verurteilt. Wenn mit allen Unterschriftenlisten automatisch so verfahren würde, müsste es viele Kundmachungen geben. Stangl ortet dahinter eine Machtdemonstration und Einschüchterung für alle Bürgerinitiativen, sollte es allerdings ein Versehen sein, müsste die Stadt die Kundmachung zurückziehen. Die zuständige Abteilungsleiterin bestätigte aber, dass die Behörde gar nicht anders handeln könne, als den Antrag auf Bürgerinitiative ob seiner stadtrechtsgemäßen Voraussetzungen zu prüfen, denn sie sind verpflichtet, eine solche Initiative korrekt zu behandeln. Im konkreten Fall waren die Voraussetzungen gegeben (Anm.: mind. 200 gültige Unterschriften), deshalb auch die offizielle Kundmachung.

Quelle: Tiroler Tageszeitung vom 5. März 2016

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